SPD stimmt für Rücknahme der Gebührenerhöhung

Deisenroth-Specht, Edelgard
Edelgard Deisenroth Specht ist Mitglied im Stadtrat und die Jugendpolitische Sprecherin der SPD Hennef.
beste Bildung mit der SPD
Gebührenfreie Bildung ist schon lange eine Forderung der SPD.

Im heutigen Jugendhilfeausschuss wurde erneut über die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung in Hennef diskutiert und abgestimmt. SPD, Grüne, Unabhängige und freie Träger stimmten für einen Bürgerantrag, der die Rücknahme der Erhöhung forderte. CDU und FDP stimmten für die höheren Gebühren.

Damit hat der Jugendhilfeausschuss dem Stadtrat empfohlen, die Gebührenerhöhung wieder rückgängig zu machen. Ob die schwarz-gelbe Ratsmehrheit dieser Entscheidung folgen wird, bleibt abzuwarten. Eine ähnliche Empfehlung des Jugendhilfeausschusses auf Beibehalten der alten Geschwisterreglung wurde von CDU und FDP im Rat bereits ignoriert und höhere Sätze für Geschwisterkinder beschlossen.

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD, Edelgard Deisenroth-Specht, stellte während der Ausschusssitzung klar, dass es schon immer erklärtes Ziel der SPD ist, auch die frühkindliche Förderung und Kinderbetreuung beitragsfrei zu stellen. Dazu verwies sie u.a. auf entsprechende Vorhaben der rot-grünen Landesregierung und regte auch in Hennef eine Diskussion an, die mittelfristig zur Gebührenfreiheit führen soll.

 

Die SPD beantragte, dass endlich konkrete Zahlen vorgelegt werden sollen, wie sich die Gebührenerhöhung für die Betroffenden und die Stadt auswirkt. Diese Zahlen hatte die SPD-Fraktion bereits in der Sitzung im Mai eingefordert, allerdings wurden sie bis heute nicht geliefert.