In Hennef leben viele Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ausländischem Pass und Migrationshintergrund. Diese kulturelle Vielfalt macht Hennef aus und bietet viele Chancen, die auch in Zukunft noch besser genutzt werden können. Schon heute gibt es viele Ehrenamtler, Institutionen, Einrichtungen und Vereine, die zur Förderung des interkulturellen Dialogs Veranstaltungen organisieren oder Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Migrationshintergrund Hilfeangebote in verschiedensten Bereichen anbieten, von Sprachkursen bis zu Hilfen bei Behördengängen. Das wichtigste Prinzip dabei: Der eine profitiert vom anderen und umgekehrt.
Die SPD-Fraktion möchte diese wichtigen Angebote um ein weiteres ergänzen und beantragte deshalb, die Einrichtung eines Integrationsrates für Hennef zu prüfen. Ein solches Gremium soll für das Thema Integration auch kommunalpolitisch ein Forum darstellen und interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein Angebot sein, sich politisch einzubringen, auf Probleme aufmerksam zu machen und Ideen zu entwickeln.
„Politische Beteiligung von Mitbürgern mit Migrationshintergrund ist wichtig, findet bis heute aber über die etablierte Parteipolitik nur im sehr begrenzten Umfang statt. Menschen mit ausländischem Pass dürfen nicht einmal bei der Kommunalwahl ihre Stimme abgeben, ganz egal wie lange sie schon in der Kommune wohnen. Ein Integrationsrat mit interessierten Bürgern, Kommunalpolitikern und Vertretern der Stadt könnte ein neues Angebot darstellen und das Thema verbindlich ins kommunalpolitische Blickfeld bringen. Inwieweit man dieses Gremium formalisiert, muss sich aus dem Interesse der Mitglieder ergeben“, erklärt Mario Dahm, Mitglied im Sozialausschuss, den Antrag der SPD-Fraktion.
Die SPD möchte die Verwaltung vom Ausschuss für Kultur, Generationen und Soziales beauftragen lassen, das Gespräch mit entsprechenden Einrichtungen der Stadt wie dem Interkult oder den Integrationspaten zu suchen und die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein solches Gremium zu prüfen. Als erster Schritt könnte das neue Gremium auch als „runder Tisch“ starten.
„Am Ende darf es aber nicht heißen: Wir machen euch ein Gremium, jetzt kommt. Interesse für interkulturelle Projekte muss auch die Kommunalpolitik vermehrt zeigen. Ein Integrationsrat ist dafür ein guter Ort des Dialogs“, so die sozialpolitische Sprecherin der SPD, Edelgard Deisenroth-Specht abschließend.
