LTW ’17

Dirk Schlömer
Mobiles Bürgerbüro auf dem Hennefer Stadtfest

Am 14. Mai 2017 wird der Landtag von NRW gewählt!

Seit 2012 vertritt der Hennefer Dirk Schlömer den östlichen Rhein-Sieg-Kreis und damit auch seine Heimatstadt als direkt gewählter Abgeordneter im NRW-Landtag. Die Hennefer SPD unterstützt Dirk Schlömer bei der Wahl am 14. Mai 2017 wieder, denn nur mit ihm vertritt auch weiterhin ein Hennefer unsere Stadt im Landesparlament.

Viele Henneferinnen und Hennefer kennen Dirk Schlömer von verschiedensten Veranstaltungen in unserer Stadt. Auch sein mobiles Bürgerbüro, ein kleiner Wohnwagen, mit dem er immer wieder auf dem Marktplatz steht, ist mittlerweile bekannt und einzigartig in NRW.

Dirk Schlömers „Plan für Rhein-Sieg“ mit vielen Themen und Ideen für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis finden Sie auf seiner Homepage. Neben einem klaren Konzept hat er als Landtagsabgeordneter die nötige Erfahrung und die richtigen Kontakte, um den Plan auch in die Tat umzusetzen.

Hier geht’s lang:

Abgeordnete wählt man aber nicht nur, weil sie präsent sind, sondern vor allem, wenn sie sich engagiert für ihren Wahlkreis einsetzen. Das hat Dirk Schlömer in den vergangenen Jahren gemacht.

Die Bilanz kann sich sehen lassen.

 

#Gut für NRW

  • Jeder dritte Euro des Landeshaushaltes fließt in Bildung. Die Studiengebühren haben wir abgeschafft, mehr Lehrer eingestellt und ein Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt
  • Wir sind Partner der Städte und Gemeinden. Die Finanzmittel für die Kommunen haben wir von 7,6 Mio. (2010) auf 10,64 Mio. (2017) erhöht. Besonders arme Kommunen unterstützen wir erfolgreich mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, durch den auch Geld in den Rhein-Sieg-Kreis fließt.
  • Wir unterstützen die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen. Als erstes Bundesland hat NRW einen umfangreichen Integrationsplan verabschiedet.
  • Wir reden nicht nur von Sicherheit, sondern stellen auch mehr Polizistinnen und Polizisten ein. CDU und FDP hatten bei der Landespolizei Stellen abgebaut. Wir steuern um und stellen jedes Jahr über 2.000 neue Anwärterinnen und Anwärter ein. So steigern wir die Personalstärke mittelfristig auf 42.000. Außerdem investieren wir in eine moderne Ausrüstung.
  • Wohnen wird immer teurer. Damit wieder mehr bezahlbare Wohnungen gebaut werden, haben wir die Mittel für den Wohnungsbau massiv aufgestockt.
  • Trotz zusätzlicher Investitionen in Bildung, Kommunen, Integration und Sicherheit haben wir die Neuverschuldung massiv gesenkt. Den Haushalt 2016 könnten wir erstmals seit 1973 (!) ohne neue Schulden abschließen. Das haben wir ohne die von CDU und FDP geforderten Kürzungsorgien (40.000 Landesbedienstete abbauen, beitragsfreies Kita-Jahr abschaffen, neue Studiengebühren, Sozialticket beenden etc.) geschafft. Unser Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat sich einen Namen im konsequenten Kampf gegen Steuerhinterziehung gemacht.

#Gut für unser Hennef

  • Mit Unterstützung des Landes konnten in Hennef viele neue Kita-Plätze geschaffen werden. Zur vernetzten Unterstützung von Eltern und Kindern fördert das Land Familienzentren in Hennef.
  • Die Schulsozialarbeit kann in Hennef fortgesetzt werden, weil das Land die gestrichenen Bundesmittel zu 60% ersetzt. Damit konnte diese wichtige Arbeit an Hennefer Schulen gesichert werden.
  • Mit rund 4 Mio. Euro unterstützt das Land die Stadt Hennef bei der Sanierung und Modernisierung unserer Schulen.
  • Rot-Grün stärkt die ländlichen Kommunen. Hennef ist nun Teil des neuen Landesprogrammes „VITAL.NRW“ zur Förderung des Dorflebens und der Entwicklung im ländlichen Raum.
  • Die Region Bergisches Rheinland, zu der auch Hennef gehört, wurde von der Landesregierung für die REGIONALE 2022/2025 ausgewählt. In den nächsten Jahren fließen dreistellige Millionenbeträge zur Strukturförderung in die Region, womit auch der Rhein-Sieg-Kreis zum Vorbild für andere ländlichen Regionen im Land wird.
  • Viele Millionen fließen in den Ausbau des schnellen Internets im Rhein-Sieg-Kreis. Damit werden auch Lücken in Hennef geschlossen.
  • Mit dem kommunalen Integrationszentrum unterstützen wir den Kreis und die Kommunen bei der Integration von Geflüchteten und Zugewanderten.
  • Die Hennefer Polizei wird eine größere Wache bekommen.
  • Wir stärken unsere Infrastruktur. Statt 73 Mio. Euro wie noch unter Schwarz-Gelb in NRW fließen nun jährlich über 127 Mio. Euro in den Erhalt von Landesstraßen. Das sieht man auch in Hennef, wo endlich Straßen saniert werden konnten (z.B. L333, L331, L268, L125).
  • Mit dem Programm „Kulturrucksack NRW“ haben wir ein attraktives Angebot für Kinder und Jugendliche auch in Hennef geschaffen.
  • Wir stärken den öffentlichen Nahverkehr – als SPD auf allen Ebenen. Die Verbindungen auf der Siegtalstrecke (RE9, S12/19) konnten verbessert werden. Als Land haben wir ein Sozialticket eingeführt. Mit dem neuen Haltepunkt „Im Siegbogen“ wurde das Angebot in Hennef weiter ausgebaut.
  • Das Nachtflugverbot für Passagiermaschinen am Flughafen Köln/Bonn hat die Landesregierung beschlossen. Eine Umsetzung verhindert jedoch der CSU-Bundesverkehrsminister.
  • Die Ortsumgehung Uckerath steht im neuen Bundesverkehrswegeplan und kann nun offen und transparent geplant werden.

Vieles haben die rot-grüne Landesregierung und unser Landtagsabgeordneter Dirk Schlömer für NRW und ganz speziell auch für Hennef erreicht. Die Richtung stimmt. So muss es weitergehen.

Am 14. Mai Erststimme Schlömer, damit ein Hennefer im Landtag bleibt – Zweitstimme SPD, damit Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleibt.